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DAV - Depesche

DAV-Depesche Nr. 16/18

Themen u. a.: Interessenvertretung: DAV und BRAK fordern Gebührenanpassung, Fachanwalt für Opferrechte fällt durch – BORA aktualisiert

Stellung­nahmen

SN 15/18: Anpassung der Rechts­an­waltsvergütung erfor­derlich

DAV und BRAK fordern zeitnahe angemessene Anpassung der Anwaltsvergütung: RVG-Ausschüsse legen umfangreichen Forderungskatalog vor

Presse­mit­teilung Rechts­po­litik

PM 11/18: DAV und BRAK: Angemessene Anpassung der Anwaltsgebühren …

Berlin (DAV/BRAK). Die Rechtsanwaltsvergütung bedarf dringend einer angemessenen Anpassung. Orientierungsmaßstab muss die allgemeine Lohnentwicklung der vergangenen Jahre sein. Die …

Europa im Überblick

Europa im Überblick, 15/18

Themen u.a.: EU-Verbraucherpaket, EGMR zur Verteidigung in Strafverfahren, EuGH zum Familiennachzug unbegleiteter Minderjähriger

DAV - Depesche

DAV-Depesche Nr. 15/18

Themen u. a.: Bayerisches Polizeigesetz - DAV fordert Schutz des Anwaltsgeheimnisses „ohne Wenn und Aber“, Satzungsversammlung: Fachanwalt für Opferrechte steht zur …

Stellung­nahmen

SN 14/18: Neuordnung der EU-Baupro­duk­te­ver­ordnung

DAV spricht sich für eine Beibehaltung aber auch Neuordnung der Bauprodukte-VO aus.

Stellung­nahmen

SN 13/18: Regelung des Beschäftigungs­rechts bei Berufs­aus­bildung

DAV fordert, Zugang zu beruflicher Qualifizierung für Geduldete nicht durch restriktive Handhabung des Beschäftigungsrechts zu verhindern.

Europa im Überblick

Europa im Überblick, 14/18

Themen u.a.: DAV-Stellungnahme zum RL-Vorschlag zur Bekämpfung von Betrug bei unbaren Zahlungsmitteln, CCBE-Empfehlungen zur Prozesskostenhilfe, EGMR-Urteil zum Verbot der …

DAV - Depesche

DAV-Depesche Nr. 14/18

Themen u. a.: Outsourcing – Vertrag mit dem Dienstleister samt Mustervorschlag, DAV: Keine pauschale Ausweitung von Straftatbeständen bei Betrug im Zahlungsverkehr

Stellung­nahmen

SN 12/18: DAV gegen pauschale Ausweitung von Straf­tatbeständen

DAV spricht sich gegen die Schaffung einer reinen Besitzstrafbarkeit gefälschter oder erschlichener unbarer Zahlungsmittel aus.

Europa im Überblick

Europa im Überblick, 13/18

Themen u.a.: DAV-Stellungnahme Verordnungen Beweiserhebung und Zustellung, Einigung bei RL zur Verhältnismäßigkeit, Konsultation zur Berichterstattung von Unternehmen

DAV - Depesche

DAV-Depesche Nr. 13/18

Themen u. a.: BRAK: Vor Mitte Mai kein beA, Das Aushöhlen der Beschuldigtenrechte in der StPO: Es reicht, DAV fordert EU-weite Mindeststandards im Zivilprozess

Presse­mit­teilung Medizin­recht

MedR 02/18: Augen­klinik darf kostenlose Eignungs­checks anbieten

Münster/Berlin (DAV). Eine Augenlaserklinik darf kostenlose Checks anbieten, in denen festgestellt wird, ob bei dem Patienten grundsätzlich eine operative Korrektur seiner …

Presse­mit­teilung Medizin­recht

MedR 01/18: Arztbe­wertung mit einem Stern zulässig

Augsburg/Berlin (DAV). Auf einem Bewertungsportal ist es zulässig, eine „Ein-Stern-Bewertung“ ohne Begründung abzugeben. Der Betreiber einer Klinik kann von der Bewertungsplattform …

Stellung­nahmen

SN 11/18: Zustellung von Schriftstücken und Beweis­auf­nahme

DAV sieht punktuell noch Verbesserungsbedarf, wenngleich sich diese Verordnungen in der Praxis bewährt haben.

Presse­mit­teilung Arbeits­recht

ArbR 02/18: Haken­kreuz am Arbeits­platz: Schwere Pflicht­ver­letzung

Hakenkreuz am Arbeitsplatz: Schwere Pflichtverletzung Berlin (DAV). Führt ein Mitarbeiter das Hakenkreuz-Symbol am Arbeitsplatz offen vor, kann das eine fristlose Kündigung …

Presse­stelle

RA Swen Walen­towski

Stellv. Hauptgeschäftsführer
Pressesprecher

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