Vergütungsrecht

Auf dieser Seite finden Sie eine Reihe von Informationen rund um das Thema Anwaltsgebühren. Hier informieren wir Sie über die aktuellen Änderungen bei den Anwaltsgebühren. Neben der aktuellen Fassung des RVG erhalten Sie auch weitere hilfreiche Materialen und Hinweise. Zudem unterstützt die DAV-Hotline zum RVG Mitglieder bei Fragen zur Abrechnung nach dem RVG. Schnelle Hilfe bei der Gebührenberechnung bietet auch der kostenlose DAV-Prozesskostenrechner.

Aktuelle Gebührennovelle (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz)

Am 01.08.2013 ist das 2. Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts (2. KostRMoG) in Kraft getreten. Mit ihm hat es unter anderem umfangreiche Neuregelungen zum anwaltlichen Vergütungsrecht gegeben. Deutscher Anwaltverein und Bundesrechtsanwaltskammer haben seit langem Änderungen im Gebührenrecht gefordert, insbesondere aber eine Anpassung der Gebührentabelle. Während die Lebenshaltungskosten, namentlich die Gehälter ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Mieten in den vergangenen Jahren stetig gestiegen sind, ist die Vergütung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte seit der letzten Gebührenreform 2004 im Wesentlichen gleich geblieben. Die Werte der Gebührentabelle wurden sogar seit 1994 nicht mehr angehoben. Mit dem neuen Gesetz wurden die anwaltlichen Wertgebühren im Durchschnitt um etwa 12 Prozentpunkte angehoben.

Änderungen durch das 2. KostRMoG

Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Prozesskosten- und Beratungshilferecht

Zum 01.01.2014 ist das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts (BGBl I Nr. 55, S. 3533 ff.) in Kraft getreten. Mit den Neuregelungen sollte nach dem Gesetzgeber die Prozess- und die Verfahrenskostenhilfe sowie die Beratungshilfe effizienter gestaltet werden. Dadurch ist auch eine Anpassung der zu verwendenden Antragsformulare notwendig geworden, die die alten Formulare ersetzen. Zudem erfolgte eine Änderung der Freibeträge nach § 115 Abs. 1 S. 3 ZPO.

Praxishinweise und Musterverträge zu Vergütungsvereinbarungen, auch zum Erfolgshonorar, finden Sie u.a. in folgenden Beiträgen:

  • „Vergütungsvereinbarung“ – Beitrag von RAuNin Edith Kindermann aus dem DAV-Ratgeber (Stand 01/2013)
  • Mayer, „Vergütungsvereinbarung: Neues bei Beratungshilfe, pro bono und Erfolgshonorar“, AnwBl 12/2013, 894 f.
  • Blattner, "Die output-basierte Vergütung – worauf es beim Erfolgshonorar ankommt", AnwBl 7/2012, 562 ff.
  • Schneider, „RVG Praxiswissen“, 2. A., 2014, 49 ff.
  • Zecha, „Erfolgshonorar – Was ist eigentlich erlaubt!“, RVG professionell 7/2014, 124
  • Mayer/ Kroiß, RVG, 6. A., 2013, S. 667 ff.: Erfolgreiche (Vergütungs-)Verhandlungen
  • Hauskötter, „Vereinbarung von Erfolgshonoraren“, RVG professionell 6/2010, 103 ff.
  • Hauskötter, „Vergütungsvereinbarung bei Dauermandaten“, RVG professionell 4/2010, 64 ff.
  • Hauskötter, „Worauf Sie bei der Vergütungsvereinbarung für außergerichtliche Vertretung achten müssen“, RVG professionell 5/2009, 81 ff.
  • Hauskötter, „Lassen Sie sich Ihr Beratungsmandat leistungsgerecht vergüten“, RVG professionell 4/2009, 59 ff.
  • Schneider, „Die Vergütung im Dauermandat“, AnwBl 3/2009, 208 ff.
  • Heussen, „Wie geht der gute Anwalt beim Honorar mit dem Mandanten um?“, AnwBl 3/2009, 157 ff.
  • Mayer, „Die „neue“ Vergütungsvereinbarung ab dem 1. Juli 2008“, AnwBl 7/2008, 479 ff.
  • Brieske/Teubel/Scheungrab, "Vergütungsrecht", 2. A., 2011.
  • Hänsch, „Das anwaltliche Erfolgshonorar“, 1. A., 2008, 49 ff.
  • Hinne/Klees/Müllerschön/Teubel/Winkler, „Vereinbarungen mit Mandanten“, 2. A., 2008, 98 ff.
  • Mayer/Winkler, „Erfolgshonorar“, 1. A., 2008, 68 ff.
  • Teubel/Schons, „Erfolgshonorar für Anwälte“, 1. A., 2008, 129 ff.
  • Schneider, „Die Vergütungsvereinbarung“, 1. A., 2006, 687 ff.
  • Winter, "Erfolgshonorare für Rechtsanwälte: Formen, Kalkulationen und betriebswirtschaftliche Umsetzung", Verlag Steinbrecher-Edition, 2008

Alle Beiträge aus dem Anwaltsblatt sind abrufbar unter www.anwaltsblatt.de.

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