1. Anwaltsblattgespräch: Der neue DAV-Präsident zu seinen Zielen
Der Deutsche Anwaltverein hat seit Juni einen neuen Präsidenten: Welche Ziele Ulrich Schellenberg hat und welche Chancen er für die Anwaltschaft sieht, verrät der Rechtsanwalt und Notar aus Berlin im Anwaltsblattgespräch. Für ihn muss der DAV vor allem Feinmessgerät für die Gefahren sein, die dem Rechtsstaat drohen. Das Anwaltsblattgespräch aus dem Doppelheft August/September, das in diesen Tagen ausgeliefert wird, finden Sie auch unter www.anwaltsblatt.de.
2. Was hat den DAV bewegt? Und was sagen andere über uns? Der Tätigkeitsbericht der Geschäftsführung des DAV
Der Deutsche Anwaltverein umfasst eine große Anwaltswelt: 259 Anwaltvereine (davon 13 im Ausland), 16 Landesverbände, 29 Arbeitsgemeinschaften, 37 Gesetzgebungsausschüsse, DAV-Vorstand und Präsidium bilden eine starke Gemeinschaft, um sich für die 66.000 Mitglieder einzusetzen. Was konkret auf allen Ebenen und in allen Bereichen passiert, fasst die Geschäftsführung einmal im Jahr im Tätigkeitsbericht zusammen. Neu in diesem Jahr: Was sagen andere über uns? Persönlichkeiten aus Politik, Justiz, Wissenschaft und Medien verraten, was sie am DAV ganz persönlich schätzen. Jedes Mitglied eines Anwaltvereins wird den Tätigkeitsbericht als „Heft-im-Heft“ zum Herausnehmen in der Doppelausgabe August/September des Anwaltsblatts in dieser Woche erhalten, und für alle ist er abrufbar unter www.anwaltsblatt.de.
3. DAV begrüßt Regelungen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Raumplanaufstellungsverfahren
Der DAV hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das zu einer verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung beitragen und die Kompetenz des Bundes, bei Bedarf einen bundesweiten Raumordnungsplan aufzustellen, erweitern soll, Stellung genommen.
Der DAV bedauert, dass in der Gesetzesbegründung nicht erläutert wird, warum ein Erörterungstermin, in dem die abgegebenen Stellungnahmen besprochen werden könnten, nicht vorgesehen ist. Bedenken bestehen gegen die Erweiterung der Kompetenz zum Erlass bundesweiter Raumordnungspläne.
4. DAV bei Botschafterkonferenz: Deutsches Recht im internationalen Wettbewerb stärken
Als aktives Mitglied des “Bündnisses für das deutsche Recht“ war der DAV bei der Botschafterkonferenz am 25. August 2015 im Auswärtigen Amt vertreten, um den Leiterinnen und Leitern der deutschen Auslandsvertretungen die Vorzüge der Initiative „Law – Made in Germany“ aus erster Hand zu erläutern und die Mitglieder des diplomatischen Korps als persönliche Unterstützer für die Initiative zu gewinnen. Das Ziel der Initiative besteht darin, Deutschland international als Rechtsstandort zu stärken (z. B. für internationale Wirtschafts- und Schiedsgerichtsverfahren) und das deutsche Recht als Teil des kontinentaleuropäischen Rechts im Ausland als ausgewogene und effektive Rechtsordnung zu bewerben (s. auch www.lawmadeingermany.de).
5. Tag der offenen Tür im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – der DAV war dabei
Auch in diesem Jahr hat sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) am 17. Tag der offenen Tür der Bundesregierung mit einem Stand im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beteiligt.
Die Besucher des BMJV konnten sich am DAV-Stand über die einzelnen Rechtsgebiete informieren und erfahren, wie sinnvoll es ist, anwaltliche Dienstleistung bereits vorsorglich beratend in Anspruch zu nehmen. Hierfür standen ihnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DAV ebenso zur Verfügung, wie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus dem Berliner Anwaltsverein. Bundesjustizminister Heiko Maas besuchte auch den DAV-Stand und bedankte sich für die Unterstützung.
6. Digital Communication Awards 2015: Rechtsportal anwaltauskunft.de nominiert!
Die Quadriga Hochschule Berlin, eine private Fachhochschule für Kommunikationsmanagement, vergibt am 25. September die Digital Communication Awards 2015. In 34 Kategorien werden dann die Besten der Besten der digitalen Kommunikation ausgezeichnet – und das nicht nur national sondern international! In diesem Jahr darf sich auch das Rechtsportal anwaltauskunft.de des Deutschen Anwaltvereins Chancen auf den Gewinn ausrechnen. Gleich zwei Mal landete das Portal auf der Shortlist: Die Deutsche Anwaltauskunft geht in den Kategorien „Web Magazine“ und „Associations“ ins Rennen um die Auszeichnung. Und das gegen namhafte Konkurrenten wie z. B. dem Mobilfunkanbieter Vodafone oder Europa-Bio, dem Dachverband für Biotechnologie-Gentechnik-Konzerne. Die Shortlist bildet bereits die fünf besten Einreichungen pro Kategorie ab. Für das Rechtsportal anwaltauskunft.de wäre es bereits die zweite Auszeichnung in diesem Jahr. Im Juni erhielt der Social-Media-Auftritt der Seite den Deutschen Preis für Onlinekommunikation (siehe Depesche Nr. 24/15).
7. Tipp: Theaterprojekt zu „Mein Kampf“
Ende 2015 laufen die vom Freistaat Bayern verwalten Urheberrechte von Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ aus. Deutschland wird sich einer Debatte stellen. Worauf sich der Mythos des „verbotenen Buches“ gründet und weitere Fragen ist Gegenstand eines Theaterprojektes, welches von „Contra Rechtsextremismus: Eine Stiftung des Deutschen Anwaltvereins“ unterstützt wird. Dieses Theaterprojekt, das auch von der Kulturstiftung des Bundes und dem regierenden Bürgermeister von Berlin unterstützt wird, nimmt die Spur der Hetzschrift auf. Das Theaterprojekt hat seine Premiere auf dem Kunstfest in Weimar und spielt noch in Graz, München und in Mannheim. Weitere Informationen finden Sie hier.
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