In Ihrem Interesse
DAV-Expertenfrühstück: Hat die Justiz das letzte Wort? Bindung der Verwaltung an gerichtliche Entscheidungen
Diesel-Fahrverbote, Sami A., Stadthalle Wetzlar – all dies sind Fälle, in denen Gerichtsentscheidungen von der Exekutive ignoriert wurden. Sind sie Ausreißer oder Zeichen einer Trendwende? Und welche Möglichkeiten haben Justiz und Anwaltschaft? Dies war Thema des gestrigen Expertenfrühstücks im DAV-Haus. Nach einem Grußwort von DAV-Präsident Ulrich Schellenberg und einem Einführungsvortrag von Prof. Dr. Winfried Kluth diskutierten Verwaltungsrichterin Dr. Nicole Castillon, Rechtsanwalt Tim Kliebe und Rechtsanwalt Prof. Dr. Remo Klinger zu Ursachen und Lösungen. Details hat das Anwaltsblatt. Auch bei LTO wurde darüber berichtet.
Personalia
Neuer BRAK-Präsident Dr. Ulrich Wessels hat sein Amt angetreten
Gewählt wurde er schon im Mai 2018. Letzte Woche, am 14. September 2018 hat der neue Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) Dr. Ulrich Wessels das Amt offiziell angetreten. Er folgt auf Ekkehart Schäfer, der aus gesundheitlichen Gründen das Amt zur Verfügung gestellt hatte. Was auf der Agenda des neuen Präsidenten steht, lesen Sie im Anwaltsblatt.
Zivilrecht
DAV bekräftigt gesetzgeberischen Handlungsbedarf im AGB-Recht b2b
Laut Koalitionsvertrag soll das AGB-Recht für Verträge zwischen Unternehmen (AGB-Recht b2b) auf den Prüfstand gestellt werden. Dies entspricht einem vielfachen Anliegen. Eine von dem Bundesministerium der Justiz damals in Auftrag gegebene rechtstatsächliche Untersuchung hat gesetzgeberischen Handlungsbedarf in diesem Bereich bestätigt. Auch der DAV sieht seit Langem gesetzgeberischen Handlungsbedarf. In einer aktuellen zusammenfassenden Stellungnahme (DAV-Stellungnahme Nr. 45/18) hat er nochmals an seine konkreten Vorschläge zur Gesetzesänderung erinnert (DAV-Stellungnahme Nr. 23/12 und DAV-Stellungnahme Nr. 39/15). Es geht darum, mehr Vertragsgerechtigkeit und mehr Vertragsfreiheit im unternehmerischen Rechtsverkehr zu erwirken.
Zu guter Letzt!
Rekorde beim Berlin-Marathon 2018 - Anwaltswertung des DAV
Beflügelt durch gute Wetterbedingungen wurden beim diesjährigen Berlin-Marathon, neben dem sensationellen Weltrekord, auch bei der Sonderwertung der Anwaltschaft wieder Bestzeiten gelaufen. Rechtsanwältin Dr. Anna Ricarda Gerlach aus München war 32 Sekunden schneller als im Vorjahr und gewann mit 02:59:24 den ersten Platz unter den Frauen. Mit einer Rekordzeit seit Existenz der Anwaltswertung von 02:50:44 errang Rechtsanwalt Daniel Graetsch aus Düsseldorf den ersten Platz der Männerwertung.
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