Berlin (DAV). Das Grundgesetz wird 75. Seit 75 Jahren sorgt die deutsche Verfassung für einen liberalen, demokratischen Rechtsstaat. Doch unantastbar sind diese Werte nicht. Umso wichtiger ist ihre Verteidigung gegenüber denjenigen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung für entbehrlich halten. Ein zentraler Aspekt hierbei ist die Resilienz der Justiz. Als Geburtstagsgruß an das Grundgesetz veranstaltet der Deutsche Anwaltverein (DAV) eine Fotoaktion beim Anwaltstag in Bielefeld.
Was zunächst nur eine Übergangslösung sein sollte, entwickelte sich bald zum weltweiten Vorbild für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. „Unser Grundgesetz steht für eine Staatsform, die die Balance zwischen Freiheit und staatlicher Regulierung hält, die Frieden und Wohlstand ermöglicht und die die Basis für Vielfalt und soziale Gerechtigkeit bildet“, betont Rechtsanwältin Dr. Sylvia Ruge, Hauptgeschäftsführerin des DAV.
Mit nur rund 200 Artikeln ist das Grundgesetz überschaubar. Doch stellt es mit vergleichsweise wenigen Worten die Kernelemente menschlicher und bürgerlicher Freiheiten auf: Menschenwürde, Freiheit von Leib und Leben, Versammlungsrecht, Meinungs- und Pressefreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, rechtliche Handhabe gegen staatliches Handeln und vieles mehr. „Wie wertvoll, aber auch fragil diese Freiheiten sind, sehen wir derzeit an zahlreichen autoritären Regimes, in denen man für die falsche Meinung schnell hinter Gittern landen kann – oder Schlimmeres“, mahnt Ruge.
Ein bitterer, aber wichtiger Lerneffekt aus dem Blick nach Ungarn, in die Türkei oder nach Russland ist, die Unabhängigkeit der Justiz zu schützen. „Es ist gut, dass die Pläne voranschreiten, das Bundesverfassungsgericht vor möglichen Übernahmen oder Blockaden zu schützen“, betont die Hauptgeschäftsführerin. Die Resilienz der Verfassungsgerichtsbarkeit sei essenziell für den Rechtsstaat. „75 Jahre Grundgesetz sind ein Grund zum Feiern, aber auch ein Auftrag für die Zukunft, dafür zu sorgen, dass die Werte des Grundgesetzes dieses Land weiterhin prägen werden.“ Hierbei brauche es eine laute Anwaltschaft als Bollwerk für Rechtsstaatlichkeit.
Fotoaktion #GG75 beim Deutschen Anwaltstag
Um dem Geburtstag des Grundgesetzes auch ein wenig Leichtigkeit zu verleihen, wird der DAV eine kleine Fotoaktion beim Anwaltstag in Bielefeld veranstalten: Auf vorbereiteten Schildern finden sich einige ausgewählte wichtige Sätze aus dem GG. Alle Interessierten können sich damit ablichten lassen, sowohl allein als auch in kleinen Grüppchen. Die Ergebnisse werden dann auf den DAV-Kanälen bei LinkedIn und Instagram veröffentlicht. Wer Lust hat, dabei zu sein, kommt einfach während der Tagung am DAV-Stand auf der AdvoTec vorbei! Der Deutsche Anwaltstag findet vom 5. bis 7. Juni 2024 in Bielefeld statt und startet bereits ab dem 3. Juni mit einem Online-Angebot.
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