Folge 20 - „Die Entrümpelung des Strafgesetzbuches“
Aktuelle Debatten um überholte Gesetze
Das Strafrecht soll stets Ultima Ratio sein – dieses Prinzip gilt unter Jurist:innen als gesetzt. Dennoch wird das Strafrecht immer wieder zur Regelung von Sachverhalten herangezogen, für die es weder zuständig noch geeignet ist. Zudem bleiben überholte, unzeitgemäße Vorschriften erstaunlich lange unangetastet, wenn sie einmal Eingang in das Strafgesetzbuch gefunden haben. Welche Vorschriften das sind, zu welchen Problemen das führt und weshalb der DAV vor diesem Hintergrund für eine Entrümpelung des Strafgesetzbuches plädiert, das haben wir mit Sonka Mehner (Essen) und Dr. Rainer Spatscheck (München) besprochen.
