Der Newsroom – alle Informationen des DAV auf einen Klick.
Kollegengespräch: Kirmes, Jahrmarkt, Oktoberfest: Wann haftet der Betreiber bei Verletzungen im Fahrgeschäft?
Auf Volksfesten gehört das gemeinsame Hochreißen der Arme während rasanter Fahrten für viele Besucher zum Nervenkitzel dazu. Was auf den ersten Blick wie ein harmloser Übermut wirkt, birgt jedoch erhebliche … Weiterlesen
O-Ton: Kirmes, Jahrmarkt, Oktoberfest: Wann haftet der Betreiber bei Verletzungen im Fahrgeschäft?
Auf Volksfesten gehört das gemeinsame Hochreißen der Arme während rasanter Fahrten für viele Besucher zum Nervenkitzel dazu. Was auf den ersten Blick wie ein harmloser Übermut wirkt, birgt jedoch erhebliche … Weiterlesen
O-Ton: Balance Board auf der Messe ausprobiert – Veranstalter haftet nicht für Sturz
Wer auf einer Freizeit- oder Sportmesse ein Balance Board ausprobiert, trägt grundsätzlich selbst Verantwortung dafür, wenn er damit stürzt. Das Landgericht München I entschied, dass ein Messeaussteller nach … Weiterlesen
Kollegengespräch: Balance Board auf der Messe ausprobiert – Veranstalter haftet nicht für Sturz
Wer auf einer Freizeit- oder Sportmesse ein Balance Board ausprobiert, trägt grundsätzlich selbst Verantwortung dafür, wenn er damit stürzt. Das Landgericht München I entschied, dass ein Messeaussteller nach … Weiterlesen
O-Ton: Kein Sorgerecht für Hunde - Gericht ordnet Versteigerung zwischen Ex-Partnern an
Das Amtsgericht Siegburg musste klären, ob ein Hund nach einer Trennung seiner Besitzer wie ein Kind einem Partner „zugeteilt" werden darf – oder ob dafür schlicht die gesetzliche Grundlage fehlt. Am Ende … Weiterlesen
O-Ton: Unfallversicherung und Fristen: Attest muss nicht jedes einzelne Symptom aufzählen
Ein schwerer Unfall zieht häufig langwierige gesundheitliche Einschränkungen nach sich. Neben offensichtlichen Bewegungseinschränkungen leiden Betroffene nicht selten unter chronischen Schmerzen oder … Weiterlesen
Kollegengespräch: Unfallversicherung und Fristen: Attest muss nicht jedes einzelne Symptom aufzählen
Ein schwerer Unfall zieht häufig langwierige gesundheitliche Einschränkungen nach sich. Neben offensichtlichen Bewegungseinschränkungen leiden Betroffene nicht selten unter chronischen Schmerzen oder … Weiterlesen
Die juristische Presseschau vom 30. September 2026: Weniger Geld für Berlin wegen Antisemitismus? / BGH zu erweiterter Einziehung / Strafprozess gegen Ex-Intendantin zugelassen
Unions-Politiker:innen drohen Berlin mit Kürzungen beim Länderfinanzausgleich. Der BGH lässt die erweiterte Einziehung unabhängig vom Zeitpunkt des Erwerbs zu. Das Großverfahren gegen Patricia Schlesinger … Weiterlesen
Die juristische Presseschau vom 29. September 2026: Eralp zeigt Dobrindt an / Festakt für das Bundesverfassungsgericht / Immunität von Magyar aufgehoben
Elif Eralp (Linke) erstattete Strafanzeige gegen den Innenminister wegen seines Antisemitismusvorwurfs. 75-jähriges Bestehen des Bundesverfassungsgerichts wurde gefeiert. Ungarns Parlament hob die Immunität … Weiterlesen
Verfassungsrechtliche Sackgassen verhindern!
Schleswig-Holstein will seine Landesverfassung reformieren. Ziel ist dabei vor allem, das Landesverfassungsgericht besser vor politischem Einfluss zu schützen und seine Unabhängigkeit zu stärken. Der Deutsche … Weiterlesen
Europa im Überblick, 32/2026
Die aktuellen EU-Informationen mit Themen wie: 5 Jahre EPPO; Situation russischer Exilanwälte; Unabhängigkeit EuGH; DSGVO-Bußgelder und Zusammenwirken mit dem DSA; u.v.m. … Weiterlesen
SN 66/26: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes sowie zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
DAV sieht Reform als sinnvollen Schutz der Unabhängig- und Funktionsfähigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Änderung der Ministerpräsidentenwahl könnte hingegen neue Obstruktionsmöglichkeiten schaffen. … Weiterlesen
Pressebereich
Gute Ideen brauchen Reichweite – deshalb gehört professionelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu unseren Kernaufgaben. Die DAV-Pressestelle bringt unsere Positionen nicht nur in die Medien, sondern setzt Themen, schafft Aufmerksamkeit und stärkt die gesellschaftliche Debatte rund um rechtspolitische Fragen. Dank enger Kontakte zu Journalist:innen und Multiplikator:innen gelingt es uns, den Finger am Puls der Diskussion zu halten.
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